Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1. Allgemeines

Die Leistung der Moser GmbH umfasst die Veröffentlichung bestimmter Medien, Texte, Bilder, Grafiken, Berechnungen, Daten, Videosequenzen etc. (gemeinsam: Inhalte) im Internet unter www.RoteLaterne.de. Die Tätigkeit der Moser GmbH beschränkt sich dabei auf die Veröffentlichung der Inhalte nach Anweisung durch den Vertragspartner. Für die inhaltliche Richtigkeit der zu veröffentlichen Inhalte übernimmt die Moser GmbH keine Haftung. Die Moser GmbH nimmt im Rahmen des Auftrages keine Prüfung der Veröffentlichungen auf inhaltliche Richtigkeit, Verlässlichkeit oder Vereinbarkeit mit gesetzlichen Vorgaben und Jugendschutzbestimmungen vor. Der Vertragspartner ist allein für die Inhalte verantwortlich. Diese Verantwortlichkeit umfasst die Richtigkeit der gemachten Angaben. Der Vertragspartner versichert gleichzeitig, dass alle auf den eingereichten Medien abgebildeten Personen volljährig sind. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Veröffentlichung der Anzeige, Fotos und Texte auf RoteLaterne.de und deren Partnerseiten sowie die Verwendung von mobilen Diensten in seinem Auftrag geschehen. Das Publizieren von Datenmaterial, welches Urheberrecht verletzt oder in der Gesamtheit ungesetzlich ist, wird nicht gestattet. Bei Missbrauch oder Verstoß gegen geltendes Recht hat die Moser GmbH das Recht, die sofortige Sperrung der Seiten/Inhalte/Werbebanner im Internet zu veranlassen. Die Moser GmbH hat in solchen Fällen das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung. Für etwaigen Missbrauch (auch durch Dritte) für die Nutzung des Internets oder seiner Dienste oder durch Missbrauch entstehende Kosten (auch durch Dritte verursacht) übernimmt die Moser GmbH keinerlei Haftung. Vertragsänderungen sowie sämtliche Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform.

§2. Bestimmungen für Anzeigenplätze

Für die vom Kunden an die Moser GmbH zur Veröffentlichung übertragene Daten ist alleine der Kunde, nicht die Moser GmbH verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, Schutzrechte Dritter und gesetzliche Bestimmungen zu beachten und erklärt sich weiter einverstanden, dass er die Moser GmbH hinsichtlich seiner zur Veröffentlichung übermittelten Anzeigendaten von etwaigen Ansprüchen Dritter freistellt, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz-, sitten- oder vertragswidrigen Verhaltens gegen die Moser GmbH geltend gemacht werden können. Die Moser GmbH behält sich ein Einsichts-, Prüfungs-, Nichtveröffentlichungs- und Sperrungsrecht der vom Kunden übermittelten Inhalte vor. Werden vom Kunden Urheberrechtsverletzungen durch Übermittlung von Fotos mit Urheberrechten Dritter (insbesondere Fotos, welche nicht der tatsächlich inserierenden Person entsprechen) begangen, hat dies eine sofortige fristlose Anzeigenkündigung durch die Moser GmbH mit gleichzeitiger Sperrung der Anzeige(n) des Kunden ohne Rückerstattung des Anzeigenbeitrags zur Folge. Die Moser GmbH behält sich in diesem Fall vor, den Kunden auch von künftigen Anzeigenschaltungen auf RoteLaterne.de generell auszuschliessen.

§3. Zahlungsbedingungen und Vertragslaufzeiten

Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Gesamtbetrages. Der Gesamtbetrag ist für die vereinbarte Laufzeit im voraus spätestens zum Beginn der Vertragslaufzeit zu entrichten. Die Vertragslaufzeit für Internet-Anzeigen endet automatisch am letzten Tag der vereinbarten Laufzeit (10, 20 oder 30 Tage) und bedarf keiner gesonderten Kündigung. Eine gewünschte Anzeigenverlängerung hat der Kunde der Moser GmbH rechtzeitig vor Ablauf der Internet-Anzeige an Werktagen während den Büroöffnungszeiten der Moser GmbH mitzuteilen. Für die Schaltung von Werbebannern beträgt die Vertragslaufzeit jeweils 30 Tage ab Banner-Freischaltung. Für beide Vertragspartner ist eine Banner-Kündigungsfrist von wenigstens 14 Tagen vor Ablauf der Vertragslaufzeit einzuhalten. Die Banner-Kündigung hat schriftlich oder per Email zu erfolgen. Wird der Werbebanner nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich die Banner-Laufzeit um weitere 30 Tage. Die Moser GmbH kann die Anzeige/Banner auf Kosten des Vertragspartners vorübergehend sperren, wenn sich dieser länger als 7 Tage mit Zahlungen in Verzug befindet. Ist der Vertragspartner länger als einen Monat mit der Zahlung in Verzug, kann die Moser GmbH den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Der Gesamtbetrag wird auch fällig, wenn die Veröffentlichung der Inhalte durch das Verschulden des Vertragspartners nicht zustande kommt.

§4. Laufzeiten und Platzierung

Die vom Auftraggeber gebuchte und bestellte Laufzeit einer Anzeige oder eines Banners in den angebotenen digitalen Medien ist ein zusammenhängender Zeitraum und kann nicht nach Belieben mit Unterbrechungen genutzt werden. Anzeigen können frühestens nach einer Schaltungsunterbrechung von drei Monaten erneut als Neuzugang gekennzeichnet bzw. platziert werden, es sei denn, die in der Anzeige angegebenen Kontaktdaten ändern sich bezüglich des Standortes (Umzug in eine andere Stadt).

§5. Leistungen der Moser GmbH

Die Leistungen der Moser GmbH umfassen: Erstellung, Konzeption und Programmierung der vereinbarten Leistungen inklusive 1 kostenlosen vom Auftraggeber eingereichten Update im Monat. Bereitstellung der vereinbarten Leistungen für das Internet auf einem WWW-Server (http-Server). Verwaltung und Verarbeitung gelieferter Vorlagen inklusive elektronischer Medien.

§6. Namens- und Adressänderung

Änderungen in Namen, Adresse oder Bankverbindung hat der Auftraggeber der Moser GmbH unverzüglich anzuzeigen. Mehraufwendungen, die durch eine verspätete Anzeige entstehen, hat der Vertragspartner zu tragen.

§7. Vermittlerverträge

Sämtliche im Auftrag der Moser GmbH tätigen Vermittler handeln ohne Vertretungsvollmacht. Die Vermittler werden nur als Empfangsboten für Angebote an Moser GmbH seitens des Vertragspartners tätig. Die Vermittler sind lediglich befugt, schuldbefreiende Zahlungen jeglicher Art in Empfang zu nehmen und zu quittieren. Im übrigen haben die Vermittler allein Beratungsfunktion.

§8. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für Klagen von und gegen die Moser GmbH ist München. Die Moser GmbH ist auch berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtstand in Anspruch zu nehmen.

§9. Copyright

Für alle Fotos und Grafiken, liegen die Urheberrechte bei der Moser GmbH. Die Kopie und Weiterverwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt und wird zur Anzeige gebracht.

§10. Haftung

Grundlage sind die das Internet betreffenden gesetzlichen Regelungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Die Erzielung wirtschaftlicher oder andere Vorteile beim Auftraggeber aufgrund der Veröffentlichung der Inhalte ist nicht Bestandteil der Leistungen der Moser GmbH und bildet nicht die Grundlage dieses Auftrages. Die Moser GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Tipp- und Schreibfehler oder außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflussbereiches entstehende Übermittlungsfehler, Falschinformationen, Fehlangaben etc. Insbesondere übernimmt die Moser GmbH keinerlei Haftung für Schäden oder Störungen innerhalb des Internets infolge technischer Ausfälle oder höherer Gewalt. Im Falle eines außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflussbereiches liegenden Datenverlustes jeglicher Art, insbesondere verursacht durch so genannte Computerviren, übernimmt die Moser GmbH keinerlei Haftung.

§11. Schlussbestimmungen, salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht; dasselbe gilt für etwaige Lücken im Vertrag.